Jörg Alt SJ: Fortschritte bei Transaktionssteuer eine "Sensation"

Nürnberg (KNA) - Der Nürnberger Jesuitenpater Jörg Alt hat die Fortschritte bei der Finanztransaktionssteuer als "Sensation" bezeichnet. Dies gelte vor allem deshalb, da nun Staaten das Experiment der Steuerkooperation wagten, wo bisher Steuerwettbewerb geherrscht hätte, sagte Alt am Dienstag auf Anfrage der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA). Der Jesuit war Mitinitiator und Sprecher der seit 2009 bestehenden Kampagne "Steuer gegen Armut". Darin engagieren sich mehr als 90 Nichtregierungsorganisationen, darunter kirchliche Hilfswerke, Entwicklungshilfeorganisationen, Gewerkschaften sowie mehrere Banken für eine solche Transaktionssteuer.

Am Dienstag hatte EU-Währungskommissar Pierre Moscovici am Rande des Finanzministertreffens in Luxemburg erklärt, dass eine Steuer auf Finanztransaktionen an und außerhalb der Börse bis Ende des Jahres vereinbart werden könnte. Nachdem sich die zehn beteiligten Länder in vier wichtigen Punkten geeinigt hätten, wolle die Kommission in den nächsten Wochen einen Gesetzentwurf vorlegen. Ursprünglich sollte die Steuer in der gesamten EU eingeführt werden. Nachdem dies gescheitert war, wollen nun nur ein Teil der Staaten sie einführen, darunter Deutschland, Österreich und Frankreich. Die Kampagne fordert, die Einnahmen in die Entwicklungshilfe fließen zu lassen.

"Entgegen aller Unkenrufe war die Finanztransaktionssteuer nie tot", sagte Alt. Es sei lediglich hart an den hochkomplexen Sachverhalten gearbeitet worden. Schließlich handele es sich um den ersten Versuch einer gemeinsamen Steuer von Staaten. Dass vier Jahre lang verhandelt worden sei, mache deutlich dass zwischen der nun erzielten politischen Einigung und der rechtlichen-technischen Umsetzung noch weitere Zeit verstreichen werde, so der Jesuit. "Die Bedeutung des Projekts, nämlich die Finanzmärkte stärker in die Verantwortung für das Gemeinwohl zu nehmen, rechtfertigt ein langsames und gründliches Vorgehen jedoch allemal."

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